Verkaufs- und Lieferbedingungen
der
Sägewerk Worch GmbH
Wolfsberger Schacht 1
06526 Sangerhausen












 
 
 
Allgemeines
Die nachstehenden Bedingungen gelten für sämtliche Lieferungen und Leistungen der Firma Sägewerk Worch GmbH, nachfolgend auch "Verkäufer" oder "wir" genannt, und für alle unsere Angebote und Verträge über von uns zu erbringende Lieferungen ( nachfolgend auch "Ware, Erzeugnis oder Produkt" genannt) und Leistungen, soweit nicht ausdrücklich und schriftlich abweichende Vereinbarungen getroffen sind.
Diese Bedingungen gelten auch für alle unsere künftigen Erklärungen, Angebote und Verträge. Eigene Geschäfts-oder Einkaufsbedingungen des Bestellers (bzw. "Auftraggeber", "Kunde", "Käufer"), die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für uns in vollem Umfang unverbindlich und werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
Verkaufs-und Lieferbedingungen in der Fassung vom  01.02.2020

1.      Angebot und Vertragsschluss
1.1   Unsere Angebote sind stets freibleibend und nennen die Tagespreise, sofern  nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist. Jedes Angebot ist ein geschlossenes Ganzes, die Herausnahme einzelner Posten oder eine Veränderung der Sorten, Mengen oder Lieferorte bedarf unserer Zustimmung; von uns genannte Frachtkosten sind stets unverbindlich.
1.2   Für die Bestimmungen unserer Vertragspflichten und/oder der Eigenschaften unserer Lieferungen und Leistungen sind nur die Angaben und Erklärungen maßgebend, die ausdrücklich und schriftlich Inhalt des Vertragsverhältnisses geworden ist.
1.3   Wir stellen unsere Sägewerksprodukte aus handelsüblichem Rundholz her, welches wir in unserer heimischen Region einkaufen. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, sind unsere Lieferungen und Leistungen vertragsgerecht und frei von Sachmängeln, wenn sie den branchenüblichen Sortierungen und Klassifizierungen im Mittel entsprechen; auf die Eignung für einen vom Besteller vorgesehenen Verwendungszweck kommt es nur an, wenn dieser ausdrücklich schriftlich Vertragsinhalt geworden ist. Wir übernehmen nur Zusicherungen oder Garantien für die Beschaffenheit von Lieferungen und Leistungen und für das Risiko ihrer Beschaffenheit nur, wenn und soweit dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart worden ist.
1.4     Verträge und Leistungsabrufe sowie ihre Änderungen und Ergänzungen und alle sonstigen Vereinbarungen, die sich auf einen Vertrag oder seine Abwicklung beziehen, bedürfen der Schriftform. Wir sind berechtigt, die elektronische Form oder die Textform zu verwenden; in diesem Fall ist auch der Besteller berechtigt, Erklärungen so abzugeben.
1.5     Mündlich getroffene Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie von einer Seite unverzüglich schriftlich bestätigt werden. Wird eine Vertragsurkunde in Schriftform nicht errichtet, wird ein uns erteilter Auftrag für uns erst dann bindend, wenn er von uns schriftlich bestätigt worden ist.

2.      Preise
2.1   Unsere Preise verstehen sich in Euro ab Werk. In unseren Preisen ist die gesetzliche Mehrwertsteuer nicht eingeschlossen. Diese werden wir in der gesetzlichen Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausweisen.
2.2   Ein Skonto-Abzug ist nur bei einer besonderen schriftlichen Vereinbarung zwischen uns und dem Käufer zulässig. Der Kaufpreis ist Netto ohne Abzug sofort mit Eingang der Rechnung bei dem Käufer zur Zahlung fällig, soweit sich aus der Auftragsbestätigung kein anderes Zahlungsziel ergibt. Eine Zahlung ist erst dann erfolgt, wenn wir über den vollen Betrag verfügen können. Im Falle von Scheckzahlungen gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn der Betrag ohne Widerrufsmöglichkeit auf unserem Kontowertgestellt ist.
2.3   Gerät der Käufer mit einer Zahlung in Verzug, gelten die gesetzlichen Regelungen.
2.4   Wir dürfen stets die von uns erbrachte Lieferung oder Leistung berechnen und den Zahlungsanspruch fällig stellen.
2.5   Der Käufer ist zur Aufrechnung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von uns anerkannt wurden oder unstreitig sind. Zur Ausübung eines Zurückhaltungsrechtes ist der Käufer nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

  3.Lieferung, Leistung
  3.1
Liefer-oder Leistungsfristen sind nur dann verbindlich, wenn diese schriftlich vereinbart  sind.
        Im Zweifel gelten die in der Auftragsbestätigung genannten Lieferfristen.

  3.2 Die vereinbarten Termine gelten auch mit Meldung der Versandbereitschaft als eingehalten,                   wenn die Lieferungen und Leistungen ohne unser Verschulden nicht rechtzeitig erfolgen             können                .

3.3 Wir sind berechtigt, unsere Vertragspflichten auch in Teilleistungen zu erbringen, sofern es     sich um eine teilbare Verbindlichkeit handelt und die jeweilige Teilleistung für den Kunden         nicht mit unzumutbaren oder von uns nicht ausgleichbaren Belastungen verbunden ist.
 
       4.  Gefahrenübergang, Versand, Rügepflichten
 4.1 Verladung und Versand erfolgen unversichert auf Gefahr des Käufers. Wir werden uns            bemühen, hinsichtlich Versandart und Versandweg Wünsche und Interessen des Käufers zu        berücksichtigen; dadurch bedingte Mehrkosten- auch bei vereinbarter Frachtfreilieferung-     gehen zu Lasten des Käufers.
4.2 Wird der Versand auf Wunsch oder aus Verschulden des Käufers verzögert, so lagern wir die Waren auf Kosten und Gefahr des Käufers. In diesem Fall steht die Anzeige der    Versandbereitschaft dem Versand gleich.
4.3 Vorbehaltlich einer anderen vertraglichen Vereinbarung schulden wir unserem Kunden die     Übergabe oder Leistungserbringung in unserer gewerblichen Niederlassung(=“ab Werk“), von      der aus wir den Vertrag geschlossen haben.
4.4 Mängelansprüche des Käufers bestehen nur, wenn der Käufer seinen nach § 377 HGB               geschuldeten Untersuchung- und Rügepflichten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
 
 5. Eigentumsvorbehalt
 5.1  Die Ware bleibt unser Eigentum, bis unsere sämtlichen eigenen Forderungen, die uns im        Zeitpunkt der Fälligkeit ihres (Kauf-)Preises gegen den Besteller unbedingt oder bedingt               zustehen, gezahlt und/oder sämtliche uns vom Besteller zur Zahlung gegebene Wechsel,                Schecks oder sonstige Dokumente eingelöst und uns solche Beträge endgültig   gutgeschrieben sind.
5.2 Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für unsere           Saldoforderung. Die Einstellung einzelner Forderungen in eine laufende Rechnung sowie die    Saldierung und deren Anerkennung berühren den Eigentumsvorbehalt nicht.
        Der Übergang des Eigentums von uns auf den Besteller ist in keinem Fall davon abhängig,
dass der Besteller Forderungen eines Dritten, die wir gegen ihn geltend machen oder               aufrechnen dürfen, erfüllt.
5.3 Bis zur vollständigen Bezahlung ist der Besteller verpflichtet, unsere Ware so zu behandeln      und als unmittelbarer Besitzer zu verwahren, dass sie als unser    Eigentum erkennbar ist. Der      Besteller verwahrt das Eigentum für uns unentgeltlich.           Entsprechendes gilt für Waren,
an denen wir Miteigentum haben.
Der Besteller ist verpflichtet, unser in seinem Besitz befindliches Eigentum in dem Umfang     gegen Schäden zu versichern, in dem er sein Eigentum versichert hat und uns hierüber alle           zur Durchsetzung unserer Rechte erforderlichen Auskünfte zu erteilen und Unterlagen zu            übergeben.

       5.4 Zur Weiterveräußerung, zur Weiterverarbeitung oder zum Einbau der Ware, die noch unser    Eigentum ist oder an der wir Miteigentum haben, ist der Besteller nur nach Maßgabe der    folgenden Bestimmungen und nur dann berechtigt, wenn die genannten Forderungen        tatsächlich auf uns übergehen:               
              Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr   berechtigt, eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist ihm jedoch nicht gestattet.         Verarbeitungen oder Umbildungen von Vorbehaltswaren erfolgen stets für uns als Hersteller und wir erwerben das Eigentum an der neuen Sache, jedoch ohne Verpflichtung für uns.

              Erlischt unser Eigentum durch Verarbeitung, Verbindung, Vermengung oder Vermischung mit                Sachen, die nicht uns gehören, so wird bereits jetzt vereinbar t, dass wir in diesem Augenblick       Miteigentum an der neuen einheitlichen Sache zu dem Anteil erwerben, zu dem der          Rechnungswert unserer Vorbehaltsware zum Rechnungswert der gesamten neuen Sache     steht.                                                                                                                                                               
              Die vorstehend eingeräumten Befugnisse des Käufers enden, wenn der Käufer seinen                              Verpflichtungen uns gegenüber nicht fristgerecht erfüllt, in Vermögensverfall gerät, seine      Zahlungen einstellt oder die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über sein Vermögen                     beantragt wird.